Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

AfD scheitert erneut mit Einspruch gegen Bremer Bürgerschaftswahl


Bremen (dts) – Der Bremer Staatsgerichtshof hat Einsprüche der AfD gegen die Wahl zur Bürgerschaft 2023 zurückgewiesen. Die Wahl, aus der die SPD als Sieger hervorgegangen war, muss nach der am Freitag verkündeten Entscheidung nicht wiederholt werden. Der Staatsgerichtshof stellte die letzte Instanz in dem Verfahren dar.

Die AfD Bremen konnte 2023 zur Wahl nicht antreten, nachdem für den zerstrittenen Landesverband zwei Wahlvorschläge eingereicht worden waren – einer durch den Rumpfvorstand und einer durch den Notvorstand. Der Wahlbereichsausschuss wies damals beide Wahlvorschläge zurück, weil eine doppelte Einreichung verboten ist.

Das Wahlprüfungsgericht hatte später geurteilt, dass das Vorgehen des Wahlbereichsausschusses rechtens war. Dies wurde jetzt durch den Bremer Staatsgerichtshof bestätigt.

Foto: Bremische Bürgerschaft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

Menlo Park (dts) – Der Internetkonzern Meta will bei Instagram und Facebook Inhalte künftig nicht mehr durch Faktenchecker auf ihren Wahrheitsgehalt überprüfen lassen. Stattdessen...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Bundesregierung setzt nach der Ankündigung von Meta, Inhalte bei Instagram und Facebook in den USA künftig nicht mehr durch Faktenchecker...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, warnt Meta-Chef Mark Zuckerberg davor, die geplanten Lockerungen bei der Moderation auf Plattformen...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Lars Feld, der ehemalige Wirtschaftsberater von Christian Lindner, hält den Tankrabatt rückblickend für einen politischen Fehler. „Der Tankrabatt vom Sommer 2022...

Deutschland & Welt

New York (dts) – Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.732 Punkten berechnet, ein Plus...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – FDP-Generalsekretär Marco Buschmann hat rechtliche Bedenken gegen die CSU-Forderung nach Zurückweisungen von Flüchtlingen an der deutschen Grenze geltend gemacht. „Politisch befürworte...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Kanzlerkandidat der Unionsparteien, Friedrich Merz (CDU), hat nach dem tödlichen Anschlag von Magdeburg Lockerungen beim Datenschutz gefordert. „Die Erkenntnisse der...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – SPD-Chefin Saskia Esken spricht Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz wegen neuer Staatsangehörigkeits-Aussagen die Eignung für das Amt des Bundeskanzlers ab. „Friedrich Merz spielt...

Anzeige