Berlin (dts) – Analog zur traditionellen Neujahrsansprache des Bundeskanzlers hat sich in diesem Jahr auch Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck an die Bevölkerung gewandt und dabei für ein „starkes Europa“ geworben.
Nach der Zerstörung Europas im Zweiten Weltkrieg sei Deutschland Teil eines einigen freien Europas geworden, sagte Habeck. Europa sei dabei als Friedens- und Freiheitsprojekt gedacht worden. „Dieses Europa ist in der neuen Welt der Autokraten für Deutschland die einzige Chance, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand zu behaupten.“ Ein starkes Europa, das eine „demokratische Machtpolitik“ betreibe, sei die Antwort.
„Es kommt daher nicht von ungefähr, dass die Apologeten der autoritären Gesinnung versuchen, Europa zu schwächen und eine starke EU Konkurrenz und Gegengewicht zu ihrem Anspruch ist“, so der Grünen-Politiker. „Wenn Elon Musk – ausgestattet nicht nur mit Milliarden und Abermilliarden, sondern auch mit ungebändigter Kommunikationsmacht – zur Wahl der AfD in Deutschland aufruft, ist das nicht aus Unkenntnis der AfD. Es hat Logik und System.“ Musk stärke die, die Europa schwächen. „Ein schwaches Europa ist im Interesse von jenen, für die Regulierung eine unangemessene Begrenzung ihrer Macht ist. Aber es braucht die Begrenzung der Macht. Kein Geschäftsmodell darf unsere Demokratie zerstören.“
Dafür müsse Europa wiederum seine Macht jetzt „konsequent zu nutzen wissen“. Er meine damit „die Macht des größten Binnenmarktes der Welt“, so Habeck. „Niemand sollte sich bei irgendwem anbiedern, weil er Macht atmet. Wer uns schwächen will, dem müssen wir mit Stärke begegnen.“ Dafür müsse die Europäische Union weniger nach innen schauen, mehr nach außen. Und mehr für ihre äußere Sicherheit tun.
Die Nato-Staaten in der EU sollten laut Habeck zusammen mit Großbritannien einen „starken Sicherheitspfeiler“ in dem Bündnis begründen, mit einer gemeinsamen Beschaffung und auch Rüstungspolitik. Eine neue Bundesregierung muss sich laut dem Grünen-Politiker der europäischen Idee „ganz verschreiben“. Sie müsse in Europa „Brücken bauen, Mehrheiten erarbeiten, eine europäische Bündnispolitik betreiben“, so Habeck.
Foto: Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
