Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Johnson scheitert im ersten Wahlgang im US-Repräsentantenhaus


Washington (dts) – In der konstituierenden Sitzung des neu gewählten US-Kongresses am Freitag hat das Repräsentantenhaus Mike Johnson bei der Wahl zum Sprecher durchfallen lassen. Von den 434 anwesenden Abgeordneten haben 216 für den Republikaner gestimmt, 214 Abgeordnete stimmten für den Kandidaten der Demokraten, Hakeem Jeffries. Je ein Republikaner stimmte für Jim Jordan, Byron Donalds und Tom Emmer.

Nötig war eine Mehrheit von 218 Abgeordneten, sodass Johnson auf die Unterstützung von fast allen 219 Republikanern im Repräsentantenhaus angewiesen war. Matt Gaetz, der für den ersten Distrikt des Bundesstaats Florida eigentlich als 220. Republikaner in die Parlamentskammer eingezogen wäre, war von seinem Amt zurückgetreten, weil der designierte US-Präsident Donald Trump ihn als Justizminister erwogen hatte. Sein Parlamentssitz ist derzeit vakant. Die Demokraten sind mit 215 Abgeordneten in das Repräsentantenhaus eingezogen.

Donald Trump hatte sich im Vorfeld öffentlich für Johnson ausgesprochen. Der Abgeordnete aus Louisiana gilt Schlüsselfigur im Kongress bei den gescheiterten Bemühungen, zugunsten von Trump die Wahl 2020 zu kippen. So gehörte er zu den Mitgliedern des Repräsentantenhauses, die bei der Auszählung der Wahlmännerstimmen bei der Präsidentschaftswahl für die Anfechtung des Wahlergebnisses stimmten.

Die Wahl eines Sprechers wird in der Regel als eine Formalität angesehen, die normalerweise zügig abgewickelt wird. 2023 benötigte der Republikaner Kevin McCarthy allerdings 15 Wahlgänge, um in das Amt gewählt zu werden. Sollte sich der Prozess auch dieses Mal länger dauern, könnte sich die für Montag geplante Bestätigung von Donald Trumps Wahlsieg durch die Parlamentskammer verzögern. Denn solange kein Sprecher gewählt ist, können auch andere parlamentarische Abläufe, wie etwa die Vereidigung der Abgeordneten, nicht durchgeführt werden.

Foto: Kapitol (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

Las Vegas (dts) – Nach der Explosion eines Tesla-Cybertrucks vor dem Trump-Hotel in Las Vegas gehen die Ermittler nun davon aus, dass sich der...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der CDU-Sozialflügel hat die Union vor einer Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl gewarnt. „Mir fehlt schlicht die Phantasie, wie...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die EU-Kommission aufgefordert, mögliche Manipulationen der öffentlichen Meinung auf der Plattform X zu überprüfen. Die Frage der...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) sieht in der Attacke von Tech-Milliardär Elon Musk auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen „fundamentalen Angriff...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter hält einen Einsatz von Bundeswehrsoldaten in der Ukraine nach einem Ende des Krieges für alternativlos. „Als wirtschaftsstärkstes...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Nach der Bundestagswahl erwartet der Bauernverband die Rücknahme der Kürzungen bei den Agrardieselsubventionen. „Die Abschaffung der Agrardieselrückvergütung ist nach wie vor...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Konstantin Kuhle, Vize-Fraktionschef der FDP, bringt einen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag in Magdeburg ins Spiel. Kuhle sagte dem „Stern“: „Ich sehe einen...

Deutschland & Welt

Hamburg (dts) – Der Geschäftsführer des Verbands der pyrotechnischen Industrie (VPI), Klaus Gotzen, hat vor einem generellen Feuerwerksverbot in Deutschland gewarnt. „Ein Verbot des...

Anzeige