Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Bundestagswahl 2021: Bürger*innen sollen jetzt Briefwahl beantragen

Foto: PH

Wiesbaden. Die Teilnahme an der Bundestagswahl 2021 ist auch per Briefwahl möglich. Der Antrag auf Briefwahl sollte so schnell wie möglich gestellt werden, damit die dafür erforderlichen Unterlagen rechtzeitig eintreffen.

Bundeswahlleiter Georg Thiel tritt Versuchen, Zweifel an der Sicherheit der Briefwahl zu schüren, entschieden entgegen: „Die Briefwahl gibt es seit 1957 und der Gesetzgeber hat verschiedene Vorkehrungen getroffen, um Missbrauch bei der Briefwahl auszuschließen. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat zudem das Recht, bei der Stimmenauszählung dabei zu sein. Diese Transparenz ist eine wesentliche Voraussetzung für die Akzeptanz des demokratischen Wahlergebnisses. Die Briefwahl ist insbesondere in Pandemiezeiten ein wichtiges Instrument, um eine hohe Wahlbeteiligung zu ermöglichen.“

Wer bei der bevorstehenden Bundestagswahl seine Stimme per Briefwahl abgeben möchte, muss bei seiner Gemeindebehörde schriftlich oder mündlich (persönlich) einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins stellen. Der Antrag kann auch per E-Mail gestellt werden, allerdings nicht telefonisch. Zahlreiche Gemeinden bieten auch einen Online-Antrag in ihrem Internetangebot an. Sofern sich ein entsprechender QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung befindet, kann dieser zur Antragstellung genutzt werden.

Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss eine entsprechende schriftliche Vollmacht vorlegen. Ein Vordruck für den Antrag auf Wahlschein und Briefwahlunterlagen befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, die alle im Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bereits erhalten haben sollten.

Wahlschein und Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag vor der Wahl, also bis zum 24. September 2021, 18:00 Uhr beantragt werden. In besonderen Ausnahmefällen (zum Beispiel bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung) ist dies auch noch bis zum Wahltag, dem 26. September 2021, 15:00 Uhr möglich. Wer seinen Antrag im Wahlamt persönlich abgibt, erhält die Briefwahlunterlagen sofort und kann auch direkt im Wahlamt seine Stimme abgeben.

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen im roten Wahlbriefumschlag müssen spätestens am Wahltag, dem 26. September 2021, bis 18:00 Uhr, bei der auf dem Umschlag angegebenen Stelle eingehen. Später eingegangene Wahlbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden. Um den rechtzeitigen Eingang sicherzustellen, sollte der Wahlbrief in Deutschland spätestens am dritten Werktag vor der Wahl, also am Donnerstag, dem 23. September 2021, abgeschickt werden. Briefwählerinnen und -wähler können ihren Wahlbrief auch direkt bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Adresse abgeben oder abgeben lassen. Bei der Briefwahl trägt die Wählerin beziehungsweise der Wähler das Risiko des rechtzeitigen Eingangs.

Das Wahlrecht darf auch bei Briefwahl nur persönlich und geheim ausgeübt werden. Wer nicht lesen kann oder durch körperliche Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten, in den Wahlumschlag zu legen oder den Wahlbrief selbst zur Post zu bringen, kann hierfür – unter Beachtung bestimmter Vorgaben, die auf dem Wahlschein und im Merkblatt zur Briefwahl aufgeführt sind – eine andere Person um Hilfe bitten.

PM/Bundeswahlleiter im Statistischen Bundesamt

Anzeige. Scrolle, um weiterzulesen.

Auch interessant

Blaulicht

Münster. Nach ersten Erkenntnissen sind die beiden Bankräuber nach dem Überfall auf ein Geldinstitut an der Rothenburg am Dienstagvormittag mit einem fünfstelligen Bargeldbetrag flüchtig....

Blaulicht

Münster. Ein 11-jähriges Mädchen ist am Samstagmittag (18.9., 12:20 Uhr) durch den Zusammenstoß zweier Autos schwer verletzt worden. Ersten Erkenntnissen zufolge missachtete ein 72-jähriger...

Deutschland & Welt

Berlin. Impfunwillige Bürgerinnen und Bürger müssen nach Meinung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble Einschränkungen ihrer Freiheitsrechte in Kauf nehmen. Dem Berliner “Tagesspiegel” sagte der CDU-Politiker,...

Deutschland & Welt

Bielefeld. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagt Funklöchern in Deutschland den Kampf an. “Ich leide jeden Tag selbst darunter”, sagt der Bundesvizekanzler im Interview mit der...

Deutschland & Welt

Wiesbaden. „Wahlbriefe mit dem ausgefüllten Stimmzettel für die Bundestagswahl 2021 müssen spätestens am Wahltag, also am kommenden Sonntag, dem 26. September 2021, bis 18:00...

Deutschland & Welt

Düsseldorf. NRW-Umweltministerin Ursula-Heinen Esser will die Meldewege bei Hochwassergefahr in NRW vereinheitlichen. “Jede Bezirksregierung hat eigene Richtlinien für den Aufbau der Meldewege an die...

Deutschland & Welt

Wiesbaden. Das coronabedingt geringe Verkehrsaufkommen im Jahr 2020 hat sich besonders stark auf die Zahl der Verkehrsunfälle mit Kindern ausgewirkt: Wie das Statistische Bundesamt...

Deutschland & Welt

Wiesbaden. Mehr Sicherheit durch zusätzliche Geschäftsbereiche: Durch Einkommensdiversifizierung versuchen immer mehr landwirtschaftliche Betriebe das Risiko von starken Einkommensschwankungen abzufedern. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt,...

Anzeige