Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

SPD-Kanzlerkandidat Scholz hält Linkspartei für nicht regierungsfähig

Foto: Henning Hünerbein

Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat so deutlich wie bisher selten klar gemacht, dass ein Bündnis unter Einschluss der Linkspartei für ihn derzeit wegen mangelnder Regierungsfähigkeit nicht infrage kommt.

Hauptgrund ist die jüngste Weigerung im Bundestag, dem Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Kabul zuzustimmen. „Die Ablehnung der Bundeswehr-Rettungsentscheidung durch die Partei Die Linke war schlimm“, sagte Scholz in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“.

Er bekräftigte, dass die Linke Mindestanforderungen wie ein klares Bekenntnis zur Nato, zu solidem Haushalten und zur transatlantischen Partnerschaft nicht erfülle. „Diese Anforderungen sind unverhandelbar.“ Scholz unterstützte explizit Aussagen zuletzt von SPD-Chefin Saskia Esken, die der Linken deshalb die Regierungsfähigkeit abgesprochen hatte und betonte, dass er da nicht wackeln werde: „Wer SPD wählt, um mich als Kanzler zu bekommen, kann sich darauf verlassen, dass das gilt.“

PM/Der Tagesspiegel

Auch interessant

Deutschland & Welt

Frankfurt/Main (dts) – Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.211 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2...

Deutschland & Welt

München (dts) – Die Stimmung unter den Selbständigen ist auf Talfahrt. Im September habe sich der entsprechende Geschäftsklimaindex verschlechtert und wieder dem Langzeittief vom...

Deutschland & Welt

Naqura (dts) – Das Hauptquartier der Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon (UNIFIL) ist offenbar mehrfach bei Zusammenstößen zwischen den israelischen Streitkräften (IDF) und...

Deutschland & Welt

Bonn (dts) – Der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, macht Druck auf die Politik, Instrumente zu schaffen, damit sich auch Betreiber kleinerer Photovoltaikanlagen an...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Nachdem Matthias Miersch neuer SPD-Generalsekretär geworden ist, besetzt die SPD-Bundestagsfraktion seinen bisherigen Posten als Fraktionsvizevorsitzender nicht neu. Das geht aus einem...

Deutschland & Welt

Frankfurt/Main (dts) – Der Dax hat am Freitag zu Handelsbeginn sein Vortagesniveau nahezu gehalten. Um 9:30 Uhr standen 19.201 Punkte auf der Anzeigetafel im...

Deutschland & Welt

München (dts) – Das Bayerische Oberste Landesgericht (ObLG) hat die Revision gegen ein Urteil des Amtsgerichts Kulmbach bezüglich eines Hetzpostings gegen die Grünen in...

Deutschland & Welt

München (dts) – Im Koalitionsstreit um das Rentenpaket II hat der Rentenexperte Axel Börsch-Supan einen Kompromiss vorgeschlagen. Die Haltelinie von 48 Prozent beim Rentenniveau...

Anzeige