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Kampf ums Kanzleramt: Olaf Scholz sieht Deutschland vor einer Zeitenwende

Personen: Angela Ulrich (rbb), Olaf Scholz (SPD), Konstantin Zöller (swr) Foto: RBB

Berlin. Der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, hat in der ARD für den Fall eines Wahlsiegs grundlegende Reformen in Deutschland angekündigt. Er sagte am Mittwoch in einer einstündigen Live-Sendung von 10 ARD-Radios, Deutschland stehe vor einer Zeitenwende: “Ich habe mir vorgenommen, dass wir jetzt an dieser Zeitenwende etwas dafür tun, dass das Leben besser wird in Deutschland, dass mehr Respekt in unserer Gesellschaft herrscht und dass wir die ganz große Veränderung bewältigen, die notwendig ist, um in 25 Jahren klimaneutral zu wirtschaften. (…) Das ist die größte industrielle Modernisierung Deutschlands seit wahrscheinlich über 100 Jahren und das ist ehrgeizig, aber es geht. Ich traue mir zu, das hinzukriegen, so dass wir in 10, 20, 30 Jahren noch gut bezahlte Arbeitsplätze haben in einem Land, das weltweit wettbewerbsfähig ist.”

Scholz sprach sich auf die Frage eines Radiohörers hin gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen aus: “Ich halte das für falsch, das will ich ganz klar sagen, weil ich fest davon überzeugt bin, dass es zwei unlösbare Probleme gibt, die damit verbunden sind. Das erste ist: Wenn man das alles zusammenrechnet, ist das unfinanzierbar. Da sind sich glaube ich auch die meisten, die Mathematik beherrschen, einigermaßen einig. Und das zweite ist, es ist auch ein wenig etwas gegen die Moral, die wir alle haben. Denn wir wollen ja, dass jeder seinen eigenen Beitrag leistet. Mir ist ein guter Mindestlohn von 12 Euro, den ich im ersten Jahr meiner Kanzlerschaft durchsetzen will, wichtiger. Und ich glaube, wir müssen dafür sorgen, dass jeder die Chance hat, einen guten Arbeitsplatz zu haben.”

Zur Lage in Afghanistan sagte Scholz, es müsse aufgearbeitet werden, warum weder die USA noch ihre Verbündeten früh genug gesehen hätten, wie schnell die Taliban das Land übernehmen würden. Er sprach aber auch von einem Versagen der afghanischen Regierung: “Wir müssen ganz klar sagen, dass es furchtbar ist, dass der Aufbau, der da stattgefunden hat, nicht dazu geführt hat, dass eine Armee von 300.000 das Land verteidigt und dass die Regierung nicht das eigene Volk im Stich lässt. Das ist ja passiert und das ist so bitter. Bitter für diejenigen, die jetzt bedroht sind und die wir schützen wollen, aber auch bitter für alle Bürgerinnen und Bürger Afghanistans, die ein besseres Leben erhofft haben. (…) Und dann muss natürlich sich damit auseinandergesetzt werden, warum die USA und ihre Nachrichtendienste, warum Großbritannien und dessen Nachrichtendienste, warum auch in Deutschland die Einschätzung war, dass die sich schon verteidigen können.”

Zu seinen Chancen als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl am 26. September zeigte Scholz sich siegesgewiss und verwies auf jüngste Umfragen von infratest dimap, die die SPD erstmal seit langem vor der Union sehen: “Es ist doch so, dass das einen Trend bestätigt, den man spürt, wenn man durch Deutschland geht und mit den Bürgerinnen und Bürgern spricht. Viele glauben, es muss einen Wechsel, einen Aufbruch geben und sie können sich gut vorstellen, dass ich die Regierung des Landes formen und auch führen kann. (…) Ich hatte zwei ganz tolle Wahlerfolge, die ich für die für die Hamburger SPD bei den Landtagswahlen, bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg erzielen konnte, ich glaube 48 Prozent und 45 Prozent beim zweiten Mal, Malu Dreyer hat es auch gut gemacht. Also jubeln können wir schon.”

“Kampf ums Kanzleramt – Wer regiert Deutschland” ist eine ARD-Radiointerview-Serie mit den drei Kanzlerkandidatinnen Annalena Baerbock (Grüne), Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU/CSU). Die drei einstündigen Live-Sendungen werden von den folgenden Wellen ausgestrahlt: Bayern 3, HR3, MDR Jump, NDR2, Bremen Vier, rbb 88,8, Antenne Brandenburg, SR1, SWR3 und WDR2.

PM/RBB

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