Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

SPD-Chefin wirft Spahn “beispiellose Verachtung für Teile der Gesellschaft” vor – und fordert Rücktritt

Foto: PR/Land NRW/Ralph Sondermann

Berlin. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen der gestoppten Pläne, zweifelhafte Masken aus China an Obdachlose und Menschen mit Behinderung verteilen zu lassen, eine “beispiellose Verachtung” für Teile der Gesellschaft vorgeworfen. “Mit dieser menschenunwürdigen Haltung hat man in der Politik nichts verloren”, sagte Esken dem “Tagesspiegel” (Sonntag) und forderte damit indirekt den Rücktritt des Bundesgesundheitsministers.

“Ein Gesundheitsminister, der seine Fehler auf dem Rücken anderer versucht zu verdecken, handelt respektlos”, sate Esken mit Blick auf massenhaft mitunter zweifelhafte, nicht-zertifizierte Masken, die vom Bund 2020 eingekauft wurden. “Der moralische Verfall der Union hat einen neuen, unerträglichen Tiefpunkt erreicht.” Nach den Korruptionsfällen bei Maskengeschäften und dubiosen Aserbaidschan-Geschäften gebe es nun dieses verwerfliche Fehlverhalten von Jens Spahn. “Der CDU-Vorsitzende muss umgehend reagieren”, forderte die SPD-Vorsitzende mit Blick auf Armin Laschet.

In der Bundesregierung gibt es eine Bestätigung für den von der SPD kritisierten Sachverhalt. Das Arbeitsministerium teilte auf Tagesspiegel-Anfrage mit, dass das Gesundheitsministerium “in der Pandemie in Deutschland nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger und in Einrichtungen mit Menschen mit Behinderung” verteilen lassen wollte. “Dem haben wir als Bundesministerium für Arbeit und Soziales widersprochen.”

Die betreffenden Masken sind nicht zertifiziert und waren im Zuge von Masseneinkäufen auf dem Höhepunkt der ersten Welle Teil der nationalen Notfallreserve geworden. In der zweiten Welle wurden dann im Herbst nach und nach an besonders gefährdete Gruppen Schutzmasken ausgegeben.

Im Gesundheitsministerium ist dagegen von einem “abgekarteten Spiel” die Rede. Aus Wahlkampfgründen greife die SPD erneut Minister Spahn mit aufgebauschten Geschichten an. Bei der kostenlosen Verteilung von Masken an Einrichtungen der Obdachlosen- und Eingliederungshilfe “stand jederzeit der bestmögliche Schutz der dort lebenden Bürgerinnen und Bürger und der Beschäftigten im Vordergrund”, betont das Ministerium.

Genau zu diesem Zweck habe es ja den Austausch der fachlich zuständigen Ministerien gegeben, welche Masken nach regulatorischen Betrachtungen in Frage kommen. Dass im Ergebnis in Deutschland produzierte FFP2-Masken versandt wurden, sei letztlich dann ein Vorschlag des Bundesgesundheitsministeriums gewesen, betonte das Ministerium von Spahn – allerdings gab es vor dem Veto laut des Arbeitsministeriums eben andere Pläne. Für die Bezieher von Arbeitslosenhilfe (“Hartz IV”) sei die Verteilung von Masken im Übrigen über die Apotheken erfolgt, heißt es weiter aus dem Bundesgesundheitsministerium. “Diese wurden von den Apotheken beschafft, Bestände des Bundes wurden hierzu nicht genutzt und dies war auch nicht geplant.”

PM/Der Tagesspiegel

Auch interessant

Blaulicht

Münster. Obwohl die Maßnahmen der Allgemeinverfügung der Stadt Münster zum Aasee in der Nacht zu Samstag (11.-12.06.) Wirkung gezeigt hatten, musste die Fläche um...

Deutschland & Welt

Die UEFA EURO 2020 läuft! Nach dem 3:0-Eröffnungssieg Italiens gegen die Türkei geht es heute (ab 15 Uhr) mit drei Partien weiter. Drei Tage...

Deutschland & Welt

Osnabrück. Hauptgeschäftsführer Schmidt: Brauchen dringend psychologischen Kick, um die Wirtschaft aus dem Krisenmodus herauszuholen – Unternehmen sollen aktuelle Verluste mit Gewinnen aus den Vorjahren...

Deutschland & Welt

Osnabrück. Die Chancen, dass es in diesem Sommer noch große Konzerte geben wird, sieht Stephan Thanscheidt, Geschäftsführer des Veranstalters FKP Scorpio, skeptisch. Als möglichen...

Deutschland & Welt

Saarbrücken. Angesichts sinkender Inzidenzzahlen hält SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach die Lockerung der Maskenpflicht auch zum Fußballgucken für möglich. Lauterbach sagte der “Saarbrücker Zeitung” (Montag): “Was...

Deutschland & Welt

Wiesbaden. Die Inflationsrate in Deutschland − gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat – lag im Mai 2021 bei +2,5 %. Damit erhöhte...

Lokales

Münster. Mehr als 195.000 Personen sind bislang in Münster gegen eine schwere Covid-Erkrankung mindestens erstgeimpft. Von diesen haben bereits über 120.000 eine vollständige Immunisierung...

Deutschland & Welt

München. Nach mehreren Wochen eines leichten, aber kontinuierlichen Anstiegs hat der Preis für einen Liter Super E10 die Marke von 1,50 Euro erreicht. Dies...

Anzeige