Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

FDP-Chef Lindner hält Ausgangssperren für “Symbolmaßnahme” ohne Wirkung

Foto: Depositphotos

Bonn. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich entschieden gegen Ausgangssperren ausgesprochen. „Die Ausgangssperren, über die immer wieder gesprochen wird, sind nicht nur ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Freiheit, die sind auch epidemiologisch unwirksam“, sagte Lindner am Montag im Fernsehsender phoenix.

Ausgangssperren seien „eine Symbolmaßnahme, die nichts bringt, und die ich deshalb außerordentlich kritisch sehe“, sagte Lindner. Zu der von Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder am Wochenende ins Spiel gebrachten Kompetenzverlagerung von den Ländern zum Bund in der Pandemiebekämpfung sagte Lindner, die Bundeskanzlerin nutze ihre vorhandenen „rechtlichen Möglichkeiten gar nicht aus“.

Insofern sei ihm „rätselhaft, was genau Herr Söder meint“, sagte Lindner. Er sprach sich stattdessen erneut für eine „vernünftige Befassung des Parlaments“ in der Pandemiebekämpfung aus.

PM/phoenix

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Vor der Europawahl und zahlreichen Kommunalwahlen am 9. Juni appelliert der Städte- und Gemeindebund an Prominente, für mehr Respekt in der...

Deutschland & Welt

Münster/Regensburg (dts) – Der SC Preußen Münster folgt dem SSV Ulm in die 2. Fußball-Bundesliga. Die Westfalen sicherten sich am letzten Spieltag der 3....

Deutschland & Welt

Saarbrücken (dts) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1,...

Deutschland & Welt

Brüssel (dts) – Nach der Anhebung der US-Zölle auf Elektroautos und andere Produkte aus China kritisiert auch die Europäische Union Pekings Subventionen. „Wir teilen...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Im ersten Quartal 2024 wurden mit etwa 3.950 MW Photovoltaik so viele PV-Anlagen wie noch nie in einem Quartal zugebaut. Das...

Deutschland & Welt

Essen (dts) – Die IG Metall hat Thyssenkrupp vor einem Teilverkauf der Stahlsparte Steel Europe ohne Zustimmung der Arbeitnehmer gewarnt und mit „monatelanger Unruhe“...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Bundesvorsitzende des SPD-Nachwuchses, Philipp Türmer, hat in den laufenden Haushaltsverhandlungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen entschiedeneren Umgang mit der...

Deutschland & Welt

Hamburg (dts) – Hamburg fordert seine Bürger zum Fangen von Stechmücken auf. Hintergrund ist die Befürchtung über eine Ausbreitung der ursprünglich aus Asien stammenden...

Anzeige