Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Söder verspricht mehr Richtlinienkompetenz unter Merz


München (dts) – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder ist sicher, dass ein möglicher Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in einer künftigen Koalition deutlicher von der Richtlinienkompetenz Gebrauch machen würde, als das Olaf Scholz (SPD) in der Ampelregierung getan hat.

Am Rande des Wirtschaftsgipfels der „Welt“ sagte Söder dem Nachrichtensender: „Olaf Scholz war eine Nullnummer in seiner Richtlinienkompetenz als Kanzler. Das wird anders werden bei Friedrich Merz.“

„Die spüren ja selber, dass sie ihre Wähler verlieren, deutlich verlieren“. In den „alten ideologischen Blasen zu bleiben“ sei keine Option, so Söder. „Die Notwendigkeit, Deutschland zu verändern, ist ja mittlerweile für alle offenkundig.“

Die Grünen blieben in „ihrer ideologischen Blase“. Da glaube er, werde „nicht viel gehen“, so Söder. „Grüne, die jetzt noch am Wochenende ein Mehr an Migration beschließen, nach Aschaffenburg, die sind für mich praktisch völlig ausgeschlossen. Schwarz-Grün würde ich als faktisch tot ansehen.“

Foto: Friedrich Merz und Markus Söder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und die gemeinsamen Abstimmungen der CDU/CSU-Fraktion mit der AfD sollen noch bis zur Bundestagswahl am 23. Februar...

Deutschland & Welt

Gelsenkirchen (dts) – In der 2. Fußball-Bundesliga hat Magdeburg am Samstagabend auf Schalke 5:2 gewonnen. Magdeburgs Martijn Kaars erzielte vier von fünf Treffern in...

Deutschland & Welt

München (dts) – Am 20. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat der FC Bayern München gegen die Aufsteiger von Holstein Kiel mit einem 4:3 gewonnen....

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – In der Samstagabendpartie des 20. Bundesliga-Spieltags haben sich Union Berlin und RB Leipzig mit einem 0:0 unentschieden getrennt. Es ist das...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Bundesregierung ist von der Ankündigung des US-Präsidenten, den Gazastreifen „übernehmen“ zu wollen, offenbar überrascht worden. Auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wirft der SPD in der Migrationsdebatte „wahltaktisches Kalkül“ vor. Man habe in der Debatte um das Zustrombegrenzungsgesetz am...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Angesichts hoher Strompreise fordert Handwerkspräsident Jörg Dittrich einen Neustart der Energiewende und stellt das Enddatum für die Kohleverstromung infrage. „Der Kohlekompromiss...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Verein „Sanktionsfrei“, der sich immer wieder öffentlichkeitswirksam für eine bedingungslose Grundsicherung einsetzt, sieht nach eigenen Angaben „in Deutschland wirklich kein...

Anzeige