Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Scholz will nach Magdeburg mehr Kompetenzen für Sicherheitsbehörden


Berlin (dts) – Nach dem Anschlag in Magdeburg fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SÜD) eine konsequente Aufklärung möglicher Sicherheitslücken und mehr Kompetenzen für Sicherheitsbehörden.

„Diese furchtbare Tat lässt mich nicht los“, sagte der Kanzler dem Nachrichtenportal T-Online. Er selbst habe am Morgen nach der Tat vor Ort mit Menschen gesprochen, das Leid sei „hautnah zu spüren“ gewesen. „Zu den notwendigen Konsequenzen gehört, dass wir untersuchen, ob man diese schreckliche Tat hätte verhindern können. Jeder Stein muss dabei umgedreht werden“, so Scholz.

Die Sicherheitsbehörden würden bereits intensiv daran arbeiten, aufzuklären, welche Hinweise es im Vorfeld auf den mutmaßlichen Täter gegeben habe. „Offensichtlich gab es über die Jahre immer wieder Hinweise auf den Mann“, so der Kanzler. Und weiter: „Meine Erwartung ist klar, jetzt muss sehr genau geprüft werden, ob es Versäumnisse bei den Behörden in Sachsen-Anhalt oder auf Bundesebene gegeben hat. Da darf es keine falsche Zurückhaltung geben.“

Zudem fordert der Kanzler mehr Kompetenzen für die Sicherheitsbehörden und spricht dabei auch die Union an. Nach den Messerattacken von Mannheim und Solingen habe die Bundesregierung mit dem Sicherheitspaket entsprechende Gesetze auf den Weg gebracht. Für die Zustimmung im Bundesrat brauche es die Stimmen von CDU und CSU, „insofern sprechen wir mit allen Beteiligten“, sagte Scholz.

Foto: Olaf Scholz nach Anschlag von Magdeburg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Nach dem Anschlag von Magdeburg hat Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) eine Einigung auf verbleibende Teile des Sicherheitspakets in Aussicht gestellt und...

Deutschland & Welt

Erfurt (dts) – Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, beklagt angesichts des Anschlags von Magdeburg einen Mangel an Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden....

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der stellvertretende Linken-Vorsitzende Ates Gürpinar spricht sich für einen „Behördentag“ für Beschäftigte aus. „Behördengänge, Arzttermine oder Schulangelegenheiten kosten Zeit, die berufstätige...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Städte- und Gemeindebund warnt vor einem Kollaps der öffentlichen Verwaltung. „Fehlendes Personal wird die Arbeit des öffentlichen Dienstes und vor...

Deutschland & Welt

Ankara (dts) – Im Westen der Türkei sind am Dienstag bei einer Explosion in einer Munitionsfabrik mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Vier weitere...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Mehr als 1.000 Bürger haben der Linkspartei ihre Heizkostenabrechnungen zur Überprüfung geschickt. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Verweis auf...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) hält die künftige Finanzierung von Zukunftsinvestitionen in Infrastruktur und Verteidigung ohne die Reform der Schuldenbremse, allein durch...

Deutschland & Welt

Hannover (dts) – Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Kirsten Fehrs, will offenkundig nach ihrer aktuellen Amtszeit nicht erneut als Ratsvorsitzende antreten....

Anzeige