Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Bayerischer FDP-Spitzenkandidat kritisiert Brandmauer-Debatte

München (dts) – Der Spitzenkandidat der FDP für die bayerische Landtagswahl, Martin Hagen, kann die Debatte über die „Brandmauer“ zur AfD nach einer umstrittenen Abstimmung im Thüringer Landtag nicht nachvollziehen. Die in den Medien geführte Diskussion über die Brandmauer beschäftige die Menschen in Wirklichkeit nicht, sagte er dem Sender ntv.

„Das war kein Thema, auf das mich irgendein Bürger in Bayern angesprochen hätte. Kein einziger.“ Er sei noch nie in Bayern von einem Bürger damit konfrontiert worden. „Das ist eine unglaublich diffizile Situation, in der die Leute in Thüringen im Parlament sitzen. Ich hoffe, dass sich das nach der nächsten Wahl auflöst.“

Seine Hoffnung sei angesichts der Umfragen momentan aber überschaubar. „Ich glaube, wir werden die Situation eher in weiteren Landtagen kriegen“, so Hagen. „Und da muss man sich überlegen, wie können wir unter solchen Bedingungen überhaupt noch Politik machen in den Parlamenten.“

In Erfurt hatten zuletzt FDP und CDU gemeinsam mit der AfD für eine Steuersenkung votiert und die Landesregierung aus Linken, SPD und Grünen überstimmt.

Foto: FDP-Wahlplakat zur Landtagswahl in Bayern 2023 mit Martin Hagen, über dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

München (dts) – Die Freien Wähler warnen die CSU davor, in Bayern über eine andere Regierungskonstellation nachzudenken. Ein Bündnis mit einer anderen Partei wäre...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Aus Sicht des russischen Botschafters in Deutschland, Sergej Netschajew, ist der Kalte Krieg längst wieder Realität. „Einen Kalten Krieg haben wir...

Deutschland & Welt

Osnabrück (dts) – Der Osnabrücker Rechtswissenschaftler Hermann Heußner hat die neue schwarz-rote Regierung aufgefordert, ein Gutachten über die Verbotsfähigkeit der AfD zu initiieren. „Um...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht in dem schwierigen Start der schwarz-roten Koalition laut eigener Aussage keinen Nachteil für eine...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek findet Überlegungen in der Union, die Abgrenzung zur Linken zu überdenken, sinnvoll. „Ich begrüße es sehr, dass die...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Präsidentin des Katholischen Deutschen Frauenbundes, Anja Karliczek, hofft auf eine Fortsetzung des Reformkurses der Katholischen Kirche unter dem neuen Papst...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der neue Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei (CDU), will am Ausbau des Gebäudes trotz früherer Kritik festhalten. „Der Zeitpunkt, wo man...

Deutschland & Welt

New York (dts) – Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.368,45 Punkten berechnet, ein Plus...

Anzeige