Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Thüringer BSW-Vorsitzende äußert Verständnis für Wagenknecht


Erfurt (dts) – Thüringens stellvertretende Ministerpräsidentin und BSW-Landesvorsitzende Katja Wolf äußert Verständnis für den harten Umgang von Parteichefin Sahra Wagenknecht mit ihr.

„Es waren harte Wochen, und ich habe manchmal schlecht geschlafen“, sagte sie dem „Spiegel“ mit Blick auf den Streit mit Wagenknecht während der Verhandlungen über eine Koalition mit CDU und SPD in Thüringen im Herbst. „Wer Sahra Wagenknecht kennt, weiß, wie groß ihre Sorge vor Fehlern ist. Ich habe deshalb auch verstanden, warum sie so hart reagiert hat.“

Wagenknecht hatte Wolfs Vereinbarungen, die sie in Sondierungen mit CDU und SPD zum Thema Frieden und Aufrüstung getroffen hatte, damals öffentlich als „Fehler“ gerügt. Über Wagenknechts politische Zukunft nach dem verpassten Einzug des BSW in den Bundestag sagte Wolf: „Die letzten Monate haben Kraft gekostet. Aber das BSW ist Sahra Wagenknechts Lebensprojekt, und ich bin froh, dass ich wahrnehme, dass sie weiter für die Partei kämpfen will, auch an der Spitze.“

Ihr eigener Fokus bleibe auf Thüringen gerichtet, sagte Wolf. Klar sei aber, dass sie selbst und die Bundesländer, in denen das BSW im Landtag sitze oder mitregiere, jetzt eine besondere Verantwortung für die Partei hätten. „Diese Mandate sind das Gerüst. Thüringen, Brandenburg und Sachsen müssen die inhaltlichen Positionen des BSW weiterentwickeln, dafür sorgen, dass die Menschen uns mehr Kompetenz zuschreiben“, so Wolf.

Wolf distanzierte sich zugleich vom Abstimmungsverhalten ihrer Partei im Bundestag unter Führung von Wagenknecht. Auf die Frage, ob sie im Januar zusammen mit der AfD für eine Verschärfung der Migrationspolitik gestimmt hätte, sagte Wolf dem Nachrichtenmagazin: „Nein, ich hätte nicht zusammen mit der AfD gestimmt.“ Die Bundespartei habe damals in einer Falle gesessen. „Da gab es kein Richtig und kein Falsch. Nur ich hätte eben anders gestimmt. Das ist eine Frage der persönlichen Haltung.“

Wolf äußerte sich außerdem zum Umgang mit der AfD in ihrem eigenen Landesverband in Thüringen: Dass ihr Fraktionskollege, der stellvertretende Landtagspräsident Steffen Quasebarth, in einem AfD-Podcast aufgetreten sei, kritisierte sie. Sie habe vorab nicht von dem Auftritt gewusst. „Ich halte den Auftritt in einem solchen Podcast für falsch. Dadurch begibt man sich auf die Spielwiese der AfD. Aber Steffen Quasebarth wollte definitiv keine Relativierung von AfD-Positionen erreichen.“

Über die Beschäftigung einer AfD-Funktionärin beim Thüringer BSW-Minister Tilo Kummer habe sie sich geärgert, sagte Wolf. „Solche Personalentscheidungen gehen nicht über den Tisch des Ministers. Einstellungen im öffentlichen Dienst sollten in der Regel unabhängig von der Parteizugehörigkeit erfolgen.“

Foto: Katja Wolf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Anzeige. Scrolle, um weiterzulesen.

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Solidaritätszuschlag hat sich der ehemalige Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier kritisch geäußert. So bezeichnete er die Annahme...

Deutschland & Welt

Dortmund (dts) – Im Viertelfinal-Rückspiel der Uefa Nations League hat die deutsche Fußball-Nationalmannschaft in Dortmund gegen Italien mit 3:3 unentschieden gespielt und durch den...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat sich gegen Kürzungen beim Elterngeld ausgesprochen. „Natürlich muss man angesichts der Ausgabenbedarfe nach Sparmöglichkeiten...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Nach der Verabschiedung des Milliarden-Finanzpakets hat der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Uwe Brandl, auf den dringenden Investitionsbedarf in westdeutschen...

Deutschland & Welt

Riad (dts) – Nachdem Russland eine Waffenruhe in der Ukraine abgelehnt hatte, haben sich beide Länder in den Verhandlungen in Riad jeweils einzeln mit...

Deutschland & Welt

Bonn (dts) – Die Bundesnetzagentur hat die Rechte für die Mobilfunkfrequenzen in Deutschland unter Auflagen verlängert. Konkret würden die Frequenznutzungsrechte in den Bereichen 800...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Virologe und CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck spricht sich für eine Aufarbeitung der Coronapandemie im Bundestag aus. Während es in den Landtagen...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Angesichts der schrumpfenden und überalterten Bundeswehr fordert der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, von Union und SPD Schritte hin zu einer...

Anzeige