Berlin (dts) – Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hält die Zeit reif für einen großen europäischen Einigungsschritt. „Wir sind auf dem Weg zu einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe).
Alle EU-Staaten würden jetzt erkennen, dass sie verteidigungsfähig sein müssten. „Es kann jetzt wirklich ein neuer Integrationsschritt gelingen“, sagte er. US-Präsident Donald Trump würde es wie niemandem anderen gelingen, die Europäer zu einen.
Es werde ein Schwerpunkt der Kanzlerschaft von Friedrich Merz, das Weimarer Dreieck mit Frankreich und Polen wiederzubeleben und mit ihnen in der EU voranzugehen. „Die kleineren Mitgliedstaaten erwarten das sogar“, sagte er. Der neuen Bundesregierung käme die Aufgabe zu, viel stärker „unsere Interessen“ zu definieren.
In der Außenpolitik müsste man „weg von dem Habitus, dass wir jedem Land der Welt erklären, was es zu tun hat“. Das gelte gegenüber China, der Türkei, großen Teilen Afrikas und der arabischen Welt. „Da war der Akzent in den letzten Jahren eher anders, dort gab es einen moralisch überhöhten Anspruch“, sagte Laschet.
Er selbst werde „wie auch immer“ weiter in der Außenpolitik arbeiten. Der Posten des Bundestagspräsidenten sei zwar entschieden, aber: „Insgesamt ist es in dieser Zeit sehr gefragt, Brücken zu bauen, auch zu jenen, die anders denken“, so Laschet. Ob er dies womöglich als Bundespräsident tun könnte, ließ er offen: „Das steht im Moment nicht an und darüber spekuliert man auch nicht.“ Sein Wahlkampfmotto „Versöhnen statt Spalten“ sei aber in der Bevölkerung sehr gut angekommen.
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