Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Klingbeil befürchtet weiteres Abrutschen der Türkei zur Autokratie


Berlin (dts) – Die SPD fordert die Türkei zur Freilassung des Istanbuler Bürgermeisters und Herausforderers des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Ekrem Imamoglu. Er stehe mit Özgür Özel, dem Vorsitzenden der CHP, der türkischen Schwesterpartei der SPD, im Austausch, sagte der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe): „Gemeinsam fordern wir die Freilassung von Ekrem Imamoglu und allen mit ihm Inhaftierten.“

„Die Türkei darf nicht weiter Richtung Autokratie abrutschen“, sagte Klingbeil: „Ekrem Imamoglu ist ein politischer Hoffnungsträger. Wenn seine aussichtsreiche Präsidentschaftskandidatur jetzt durch fingierte Vorwürfe und juristische Tricks vereitelt werden soll, ist das alarmierend.“

In Demokratien stelle sich die Regierung dem politischen Herausforderer bei freien Wahlen „und schaltet sie nicht im Gerichtssaal aus“, sagte der SPD-Chef. Bei seinen Besuchen in der Türkei habe ich ein Land von Gastfreundschaft und wunderbare Menschen kennengelernt, sagte Klingbeil.

Erst im vorigen Jahr hatte er die Türkei besucht und unter anderem Özel getroffen. „Das Handeln der Regierung gegenüber der politischen Konkurrenz ist dem Land nicht würdig“, sagte er: „Denn die Abkehr von demokratischen und rechtsstaatlichen Grundprinzipien schadet vor allem den Menschen in der Türkei.“

Foto: Lars Klingbeil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

Potsdam (dts) – Vermeintlichen Fachkräften aus Drittstaaten gelingt es offenbar zunehmend, sich Arbeitsvisa für Deutschland zu erschleichen. Das geht aus einer internen Warnung der...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Vorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, hat Union und SPD angesichts der Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine vor einer erneuten...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner möchte sich vor ihrer Wahl zur Bundestagspräsidentin auch bei der AfD-Fraktion vorstellen. Die Politikerin habe „allen Fraktionen...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – 77 deutschsprachige Völkerrechtslehrer haben in einer gemeinsamen Erklärung die Bundesregierung aufgefordert, den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Das Bundeswirtschaftsministerium hat in der Amtszeit von Robert Habeck (Grüne) deutlich mehr für die Wirtschaftsförderung ausgegeben als in den drei letzten...

Deutschland & Welt

Dortmund (dts) – Fußball-Bundestrainer Julian Nagelsmann hat angekündigt, auch im Viertelfinal-Rückspiel der Nations League am Sonntag auf Leon Goretzka zu vertrauen. „Leon hat ein...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sieht angesichts des Kahlschlags bei der Entwicklungshilfeorganisation USAID große Risiken sowohl für die ärmsten Menschen der Welt...

Deutschland & Welt

Saarbrücken (dts) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 11,...

Anzeige