Cambridge (dts) – Der Demokratieforscher Steven Levitsky sieht die USA dabei, zur Autokratie zu werden. „Wir erleben den Zusammenbruch unserer Demokratie“, sagte der Harvard-Professor dem „Spiegel“. Die USA rutschten unter Donald Trump in eine Form des Autoritarismus ab. „Diese Entwicklung wird wohl nicht unumkehrbar sein. Aber die USA hören gerade auf, eine Demokratie zu sein.“
Levitsky wurde 2018 mit dem Bestseller „Wie Demokratien sterben“ international bekannt, welchen er gemeinsam mit seinem Forscherkollegen Daniel Ziblatt veröffentlichte. Die beiden Politologen zeigten, wie ein Präsident mit autokratischen Ambitionen die US-Demokratie zerstören könnte: nach dem Vorbild lateinamerikanischer und osteuropäischer Autokraten.
Trump und seine Leute folgten nun einem bewährten Drehbuch, sagte Levitsky. „Zuerst muss ein Möchtegern-Autokrat die Institutionen unter Kontrolle bringen, die für Ermittlungen und Strafverfolgung zuständig sind. Trumps erster Schritt im Amt war die Neubesetzung dieser Entscheider mit seinen Gefolgsleuten.“ Zugleich versuchten Trump und seine Verbündeten, kritische Stimmen wie Medien, Wissenschaftler sowie andere Akteure der Zivilgesellschaft gefügig zu machen oder kaltzustellen – oft mit Erfolg.
So ähnlich habe es unter anderem Hugo Chávez in Venezuela gemacht, später Recep Tayyip Erdogan in der Türkei – sowie vor allem Viktor Orbán in Ungarn, sagte der Politologe. „Es ist skurril: Der Präsident der Vereinigten Staaten und seine Gefolgsleute bedienen sich der Strategie des Machthabers im kleinen Ungarn. Sie versuchen, Orbáns Modell zu kopieren.“
Dabei stehe Trump derzeit wenig im Wege. „Die viel gepriesenen Kontrollen unserer Verfassung versagen gerade“, sagte Levitsky. Vor allem die Gewaltenteilung sei massiv geschwächt. „Noch nie hat ein US-Präsident mehr Kontrolle über eine Partei gehabt als Trump über die Republikaner – die in beiden Parlamentskammern die Mehrheit haben. Das bedeutet, dass unsere Legislative ihre Macht an Trump abgibt.“
Besondere Sorgen bereitet Levitsky der schwache Widerstand der US-Zivilgesellschaft: „In den ersten Wochen von Trump II erleben wir ein unerwartet hohes Maß an Selbstzensur, Kapitulation oder gar Unterordnung“ von Unternehmern, Wissenschaftlern, Universitätsleitern oder Medien. Zudem seien viele Amerikaner „naiv“, sie hielten die Demokratie für selbstverständlich. „Wenn das so weitergeht, wird Trump mehr Schaden anrichten, als ich für möglich gehalten habe.“
Noch sei nicht alles verloren, meint Levitsky – schließlich lehne Umfragen zufolge mehr als die Hälfte der US-Bürger Trump ab. „Ich denke, wir können es noch schaffen, unsere Demokratie wiederherzustellen. Aber wir Amerikaner müssen aktiv werden.“
Foto: Weißes Haus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
