Kiel (dts) – Der Präsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick, hat seine Forderung für ein Sondervermögen Verteidigung konkretisiert und den Finanzbedarf noch höher beziffert als zuvor.
Die Finanzierungslücke könnte „noch einmal deutlich steigen und über 500 Milliarden Euro liegen“, heißt es in einem Hintergrundpapier, über das die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochausgabe) berichtet. Unterzeichnet hat das Papier neben Schularick auch der Ex-Airbus-Vorstandsvorsitzende Tom Enders, der frühere Telekom-Chef und heutige Airbus-Aufsichtsratschef René Obermann und die Risikokapitalunternehmerin Jeannette zu Fürstenberg.
Die neue Berechnung beruht auf der Annahme, dass Deutschland künftig drei bis 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung investieren muss, was 130 bis 150 Milliarden Euro im Jahr entspräche. Die zweite Annahme ist, dass es einer künftigen Bundesregierung gelingen könnte, zehn Milliarden Euro im Jahr aus dem regulären Haushalt für Verteidigung umzuwidmen. Da die Autoren nicht an entsprechende Sparanstrengungen glauben, bezeichnen sie die errechneten Bedarfe als Untergrenze und verweisen auf die Summe von mehr als 500 Milliarden Euro.
Der Kieler Ökonom und die Manager machen sich zudem dafür stark, die Verteidigungsmilliarden gezielt dafür zu nutzen, im Kriegsfall eine „asymmetrische Überlegenheit“ zu schaffen. Sie listen eine Reihe konkreter Maßnahmen auf, die alle innerhalb von sechs Monaten bis höchstens fünf Jahre umsetzbar sein sollen und auf technologische Überlegenheit zielen.
Kurzfristig fordern sie unter anderem einen „weiträumigen Drohnenwall über der Nato-Ostflanke“. Auch die Unterwasserüberwachung im Baltikum müsse zusammen mit Ostseeanrainerstaaten schnell ausgebaut werden, „um die hybride Kriegsführung Russlands im Bereich kritischer Infrastruktur zu unterbinden“, so der Ökonom und seine Mitunterzeichner. Zum Thema nukleare Abschreckung empfiehlt das Papier eine Kooperation Deutschlands mit Frankreich und Großbritannien.
Für nicht zielführend halten der Wissenschaftler und die Manager eine Debatte über reine Stückzahlen von Panzern und Flugzeugen. Auch von der Anschaffung weiterer Kampfjets aus Amerika raten sie implizit ab. „Deutschland hat bereits erhebliche Summen für F-35-Kampfjets ausgegeben“, heißt es in dem Papier. Für ihren Betrieb seien regelmäßige Software-Updates und Wartungen erforderlich, die US-seitig kontrolliert würden, „was zu einer fortdauernden Abhängigkeit führt“, warnen die Autoren.
CDU-Chef Friedrich Merz hatte die F-35 als Gegenstand möglicher Deals mit dem US-Präsidenten Donald Trump genannt. Das war allerdings vor den jüngsten Äußerungen Trumps.
Foto: Drohne German Heron TP (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
