Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Sachsens Innenminister fürchtet neue „Gefährdungspotenziale“


Dresden (dts) – Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) sieht wachsende Gefährdungspotenziale in Deutschland. „Wir befinden uns in einer multiplen Krisenlage“, sagte Schuster dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe).

„Angesichts der daraus erwachsenden Gefährdungspotenziale kommt es jetzt trotz der schon hohen Belastungen wieder einmal auf leistungsfähige Nachrichtendienste und Polizeibehörden an“, sagte er. Die Frage der nationalen Sicherheit gewinne „aktuell eminente Bedeutung“ und würde in den kommenden Monaten den politischen Alltag „maßgeblich mitbestimmen“. Daraus resultierend forderte der CDU-Politiker einen „Masterplan Migration“. Damit solle die „dringend notwendige Reduzierung im Bereich der Migration“ bewältigt werden.

„Wir müssen unsere Kraft auf die Gefahrenabwehr und innere Sicherheit fokussieren, besonders auf den Schutz der jüdischen Einrichtungen und auf die Bekämpfung von Hass und Hetze“, sagte Schuster. Von den polizeilich erfassten antisemitischen Delikten in Deutschland 2022 entfielen laut Bundesinnenministerium 38 auf eine religiöse und 127 auf eine ausländische Ideologie. Mit 2.185 Taten wurde ein Großteil der Taten der rechten Kriminalität zugeordnet.

Foto: Polizei vor Synagoge (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – In der Debatte um die Höhe der Verteidigungsausgaben fordert der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter, „Wohlstand“ neu zu definieren. „Dass der Bundesregierung es...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Nach der Ankündigung der Verkehrsminister der Länder, den Preis für das Deutschlandticket im kommenden Jahr erhöhen zu wollen, warnt der Fahrgastverband...

Deutschland & Welt

München (dts) – Spanien hat das EM-Halbfinale gegen Frankreich 2:1 gewonnen und steht damit im Halbfinale. In einer zunächst ereignisreichen Partie gelang Frankreich ein...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Bundesweit ist mindestens 360-mal die Polizei gerufen worden, weil zu dem italienischen Popsong „L`amour Toujours“ rechtsextreme Parolen gesungen wurden. Das zeigt...

Deutschland & Welt

Dortmund (dts) – Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund hat Waldemar Anton vom VfB Stuttgart verpflichtet. Der Innenverteidiger, der zum EM-Kader der deutschen Nationalmannschaft gehörte und zuletzt...

Deutschland & Welt

Mainz (dts) – Der designierte Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat klare Grenzen bei Bürgergeld und Asylrecht gefordert. Wichtiger sei, „dass das Bürgergeld...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Für die Eisdielen in Deutschland ist die Sommersaison bisher eher enttäuschend verlaufen. „Es läuft nicht so, wie man sich das wünscht“,...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, kritisiert die von der Ampel geplanten Vergünstigungen für Überstunden. „Die Bundesregierung ist nicht in der...

Anzeige