Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Länder optimistisch nach Spitzentreffen zur Migrationspolitik


Berlin (dts) – Die Vertreter der Bundesländer haben sich nach dem Spitzentreffen zur Migrationspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ländervertretern und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) optimistisch gezeigt, dass eine Einigung zu Asylfragen gelingen kann. Es sei der Ministerpräsidentenkonferenz gelungen, einen „Antritt in Sachen Migration und Integration zu machen, den ich schon als wirklich als aus einem Guss ansehe“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und verwies darauf, dass sich bei der MPK Politiker mit fünf verschiedenen Parteibüchern auf Vorschläge verständigt haben.

Sein hessischer Amtskollege Boris Rhein (CDU) sagte, man habe eine Art „Blaupause“ geliefert. „Ich denke, man kann schon sagen, dass der Bundeskanzler sich sehr zufrieden gezeigt hat mit der Beschlussfassung der Ministerpräsidentenkonferenz.“ Knackpunkt bleibt allerdings die Frage der Aufteilung der Kosten für die Flüchtlingsversorgung. „Wir wollen zurück zu einem atmenden System“, erklärte Rhein.

„Je mehr kommen, desto mehr muss der Bund unterstützen und je weniger kommen, desto mehr ist der Bund entlastet.“ Die Bundesregierung hatte sich im Vorfeld gegen eine höhere Kostenübernahme ausgesprochen. Am 6. November sollen in der Bund-Länder-Runde weitere Schritte besprochen werden.

Foto: Asylunterkunft (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – In der Debatte um die Höhe der Verteidigungsausgaben fordert der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter, „Wohlstand“ neu zu definieren. „Dass der Bundesregierung es...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Nach der Ankündigung der Verkehrsminister der Länder, den Preis für das Deutschlandticket im kommenden Jahr erhöhen zu wollen, warnt der Fahrgastverband...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Bundesweit ist mindestens 360-mal die Polizei gerufen worden, weil zu dem italienischen Popsong „L`amour Toujours“ rechtsextreme Parolen gesungen wurden. Das zeigt...

Deutschland & Welt

Dortmund (dts) – Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund hat Waldemar Anton vom VfB Stuttgart verpflichtet. Der Innenverteidiger, der zum EM-Kader der deutschen Nationalmannschaft gehörte und zuletzt...

Deutschland & Welt

München (dts) – Spanien hat das EM-Halbfinale gegen Frankreich 2:1 gewonnen und steht damit im Halbfinale. In einer zunächst ereignisreichen Partie gelang Frankreich ein...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Für die Eisdielen in Deutschland ist die Sommersaison bisher eher enttäuschend verlaufen. „Es läuft nicht so, wie man sich das wünscht“,...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, kritisiert die von der Ampel geplanten Vergünstigungen für Überstunden. „Die Bundesregierung ist nicht in der...

Deutschland & Welt

Mainz (dts) – Der designierte Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat klare Grenzen bei Bürgergeld und Asylrecht gefordert. Wichtiger sei, „dass das Bürgergeld...

Anzeige