München (dts) – Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München glaubt, dass die neue Bundesregierung bei der angekündigten Geheimhaltung von Waffenlieferungen an die Ukraine vor allem das Ziel verfolgt, öffentlichen Streit um Taurus-Marschflugkörper zu vermeiden. „Das Argument der strategischen Ambiguität ist nur bedingt überzeugend“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben) mit Blick auf eine entsprechende Äußerung von Regierungssprecher Stefan Kornelius.
„Denn Deutschland hat bis auf Taurus und Eurofighter fast das gesamte Spektrum an Waffen an die Ukraine geliefert. Der heutige Kanzler hat sich als Oppositionsführer außerdem sehr klar zu Taurus-Lieferungen bekannt. Und da ich die Lieferung von Eurofightern für ausgeschlossen halte, bleibt nur noch die Taurus-Lieferung übrig.“
Masala fügte hinzu: „Im Übrigen tritt der Verteidigungsminister bei Taurus auf die Bremse. Und der SPD-Vorsitzende sagt, anders als in der Ampelkoalition, in der allein das Kanzleramt über Waffenlieferungen an die Ukraine entschieden hat, sei das jetzt eine Entscheidung der Koalition insgesamt. Bei der jetzt angekündigten Verschwiegenheit geht es also wohl vor allem darum, Streit in der Koalition möglichst nicht öffentlich auszutragen.“
Der Militärexperte sagte zugleich: „Insgesamt sollten wir das, was wir bisher geliefert haben, weiter liefern – nur mehr davon. Es steht nämlich zu befürchten, dass die USA ab dem Sommer gar keine Waffen mehr an die Ukraine abgeben. Das müssen wir als Europäer ausgleichen. Und da steht Deutschland in einer besonderen Verantwortung.“
Foto: Carlo Masala (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
